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    公开号:WO1984002376A1
    申请号:PCT/DE1983/000201
    申请日:1983-12-08
    公开日:1984-06-21
    发明作者:Eugen Popp
    申请人:Eugen Popp；
    IPC主号:F01C1-00
    专利说明:
    [0001]
    [0002] Internat onales üro
    [0003] INTERNATIONALE ANMELDUNG VERÖFFENTLICHT NACH DEM VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS (PCT)
    [0004] (51) Internationale Patentklassifikation 3 - (11) Internationale Veröffentlichungsnummer: WO 84/ 02 F01C 1/073 AI (43) Internationales
    [0005] Veröf f entlichungsdatum : 21. Juni 1984 (21.0
    [0006] (21) Internationales Aktenzeichen: PCT/DE83/00201
    [0007] (22) Internationales Anmeldedatum:
    [0008] 8. Dezember 1983 (08.12.83)
    [0009] (31) Prioritätsakteπzeichen : P 32 45 677.8
    [0010] (32) Prioritätsdatum: 10. Dezember 1982 (10.12.82)
    [0011] (33) Prioritätsland: DE
    [0012] (71)(72) Anmelder und Erfinder: POPP, Eugen [DE/DE]; Königsberweg 23, D-717 Schwäbisch Hall (DE).
    [0013] (81) Bestimmungsstaaten: AU, BR, DK, FI, HU, JP, KP,
    [0014] NO, RO, SU, US.
    [0015] Veröffentlicht
    [0016] Mit intemationalemß.echerchenbericht. Vor Ablauf der für Änderungen der Ansprüche zugelassenen Frist. Veröffentlichung wird wiederholt falls Änderungen eintreffen.
    [0017] (54) Title: GEAR MECHANISM FOR PUSHER ROD WITH RADIAL, RESPECTIVELY AXIAL, COUPLING F RING PISTON OF A MACHINE ROTATING AT AN INTERMITTENT SPEED
    [0018] (54) Bezeichnung: RADIAL- BZW. AXIALKUPPELSTOSSELGETRIEBE FÜR SICH MIT INTERMITTIEREND GESCHWINDIGKEIT DREHENDE KOLBEN EINER SEGMENTKOLENMASCHINE f 1Λ<i
    [0019] ^
    [0020] X^ T ^^gf^ T
    [0021] £_5_
    [0022] _ST ,
    [0023] VΛW fr-
    [0024] (57) Abstract
    [0025] Ring piston machine (K) rotating at an intermittent speed, comprising a stator (S) and a rotor (R). The stator has s tor thrust grooves (SW) and the rotor has rotor drive grooves (RM). Transversally to its displacement direction, each ton comprises a pusher rod (T) effecting a reciprocating motion. A piston (or a set of pistons) rotates, owing to the enga ment of its pusher rod (T) in the rotor drive groove (RM), with the rotor (R), while the other piston (or set of pisto remains stationary due to the engagement of its pusher rod in the stator thrust groove (SW). In the course of the followi phase, owing to the change of the pusher rod coupling, the first piston will rotate with the rotor and the other piston remain motionless.
    [0026] (57) Zusammenfassung
    [0027] Maschine mit sich mit intermittierender Geschwindigkeit drehenden Segmentkolben (K), mit Stator (S) und Ro (R). Der Stator weist Statorwiderlagernute (SW) u d der Rotor Rotormitnehmernute (RM) auf. Jeder Kolben enthält, q zu seiner Bewegungsrichtung, einen hin und her gehenden Stössel (T). Der eine Kolben (oder ein Satz von Kolben) dr sich, durch Eingriff seines Stössels (T) in der Rotormitnehmernut (RM), mit dem Rotor (R) zusammen, während der an re Kolben (oder der andere Satz von Kolben), durch Eingriff seines Stössels in der Statorwiderlagernut (SW), stehenblei In der nächsten Fase wird sich, durch Umkupplung der Stössel, der erste Kolben mit dem Rotor zusammendrehen und andere Kolben stehenbleiben.
    [0028] LEDIGLICH ZUR INFORMATION
    [0029] Code, die zur Identifizierung von PCT-Vertragsstaaten auf den Kopfbogen der Schriften, die internationale
    [0030] Anmeldungen gemäss dem PCT veröffentlichen.
    [0031] AT Österreich LI Liechtenstein
    [0032] AU Australien LK Sri Lanka
    [0033] BE Belgien LU Luxemburg
    [0034] BR Brasilien MC Monaco
    [0035] CF Zentrale Afrikanische Republik MG Madagaskar
    [0036] CG Kongo MR Mauritanien
    [0037] CH Schweiz MW Malawi
    [0038] CM Kamerun NL Niederlande
    [0039] DE Deutschland. Bundesrepublik NO Norwegen
    [0040] DK Dänemark RO Rumänien
    [0041] FI Finnland SE Schweden
    [0042] FR Frankreich SN Senegal
    [0043] GA Gabun SL Soviet Union
    [0044] GB Vereinigtes Königreich TD Tschad
    [0045] HL* Ungarn TG Togo
    [0046] JP Japan US Vereinigte Staaten von Amerika
    [0047] KP Demokratische Volksrepublik Korea
    Radial- bzw. Axialkuppelstösselgetriebe für sich mit intermittierender Geschwindigkeit drehende Kolben einer Segmentkolbenmaschine.
    Vom bekannten technischen Stand deir Intermittierenddrehsegmentkolbensysteme ausgehend, betrifft die vorliegende Erfindung unter folgendem Grundanwendungsmerkmal: in der Verwendun der hier zunächst noch nicht gleich möglichen Pumpenfunktion, der die kontinuierliche Rotordrehung oder Linearschieberbewegung den einen Kolben,mindestens eines Kolbenpaares,in einem als Pumpenringraum ausgebildeten Intermittierendgetrieberingraum, an der Ringraumwandung beteiligten Statorwandung ankuppelt, stationiert, lösbar festhält; und den anderen Kolben an der Ringraumwandung beteiligten Rotorwandung ankuppelt, mitnimmt, lösbar einriegelt; und das Kolbenpaar sich austauscht, während der Rotorankuppelkolben den Statorankuppelkolben, nach Mediumsausschub, mit minimalen Mediumspolster vor sich herschiebt, aus der Statorankupplung hinausschiebt und sich selbst unter die Statorkuppelnut, an der Stelle des andern, an den Stator ankuppelt, stationiert, während der darunter weggeschobene Kolben sich im Rotor einkuppelt und von dem Rotor im Ringraum bis zum erneuten Austausch mitgenommen wird, in dem die Kuppelstössel wechseln vom Stator zum Rotor und vom Rotor zum Stator.
    Die Mediums-Ein- und -Ausgänge befinden sich an den Statorkolbenstirnseiten radial oder axial und werden während der Kolbenumkuppelleerverschiebung von den Kolben schließend zugeschoben und durch untergeschobenen Statorkolben wieder geöffnet, so daß der hier zunächst für die Motorfunktion erforderliche Motorarbeitsspreizdruck, vom Eingang zwischen den Stator- und Rotorkolbenzusammenstoßstirnseiten einströmend den Statorankuppelkolben abstoppt, zurückdrängt und den Rotorankuppelkolben, abgestützt am Statorkolben, mit dem angekuppelten Rotor im Motorarbeitshubwinkel oder der -Linearstrecke vorschiebt, während vor dem Rotorkolben das zuvor eingeströmte Motorschluckvolumen zum Ausgang hinter dem Statorkolben hinausgeschoben wird bis zur erneuten Kolbenpaarumkuppelleerverschiebung. Die Mediumseingänge und -ausgänge sind für die Getriebeentwicklung zunächst weggelassen; ohne solche wird das Getriebe auch als Mechanikintermittierendgetriebe angewendet, wobei die Ringraumwandungen offen sein können. Außerdem können die Kolben aus Elektromagnetkolben bestehen für Pumpen funktion oder nur für E-Motor. Außerdem können jeder zweite Ausund Mediumseingang weggelassen werden oder jeder zweite und dritte Aus- und Mediumseingang, und an deren Stelle Brennkraft-Zünd- od. -Einspritzeinrichtungen oder Brennkammereingänge aus Kompressionsausgängen angebaut werden.
    Pur die Motor/Pumpensysteme mit den bekannten Scharnierflügelsegmentkolben an -buchsen, -ringen oder -Scheiben wird das- Intermittierendgetriebe ebenso verwendet durch Befestigung des Kolbenpaares an Scharnierringpaar; oder das Intermittierendgetriebe wird in solche -ringe oder -scheiben eingebaut. Dem Anwendungsunterschied zu eingangs bezeichneten Ringraum-Freikolbensystem, bei dem die Verkantungslastaufnahme bisher ungelöst war, stehen die Anwendungen an Scharnierflügelsegmentkolben gegenüber. Die Anwendbarkeit desselben Intermittierendgetriebeelementenvierlings für Preikolben und Scharnierflügelsegmentkolben ergibt sich aus den folgenden Lösungen. Vom bekannten technischen Stand ausgehend, besteht die Weiterentwicklungsaufgabe darin, diese Kolbenumkupplung geradezu primitiv mit einer Ausgangs-Basiseinheit anhand Lösungsmerkmalen und Zeichnungen mit Bezugszeichen zu offenbaren. Die Figuren sind in Kreisen oder Ellipsen numeriert; um welche Ansicht es sich handelt, ist im Zweifelsfall bezeichnet. Die Linearausführung kann in allen inneren und äußeren anderen Ringraumkreisradien und als axiale oder radiale StösseikuppeIrichtungen angewendet werden. Die gleichen Teile sind: Stator S, Rotor R, Kolben K, Stössel T, Statorwiderlager SW, Rotormitnehmernut RM, Nutring N, Nuttiefe NT, Eingang E, Ausgang A. Die Entwicklungsexponenten X.. mit Figurengruppen haben ihre eigenen Bezugszeichen jeweils von 1-100.
    Aus der eingangs bezeichneten Kolbenumkupplung unter einem Motorarbeitsspreizdruck an der Mediumseingangsströmung ergibt sich der entwicklungstechnische Labyrintheingang: zunächst nur damit die Motorfunktion mit primitiver Kolbenumkupplung zustandebringen und die Kolbenumkuppelleerverschiebung und erneute Statorkolbenunterschiebung unter die Statorwiderlagerkuppelnut, während gleichbemessenen Drehwinkel des Rotors in dem einen Ringraum motorunwirksam leer die Kolben verschieben und ergänzend im zweiten erforderlichen Ringraum einen motorwirksamen Motorhubwinkel dafür im Kreis aufteilen oder die Linearstrecke zu gleichen Teilen bemessen. Daraus ergibt sich die ergänzende Fotorwirkungskontinuität in einer Doppelringraumsektion unter einem Gehäuse oder unter zwei getrennten auf einer Welle. Wenn die Stössel zur Umkupplung einen Rotordrehwinkel brauchen, bei dem der Motor Volumen schluckt, kann diese Primitivlösung durch die zweite Doppelringraumsektion neben der ersten oder auf derselben Welle auch mit der Motorkontinuität eingesetzt werden. Oder die zweite Ringraumsektion wird weggelassen und in einem Ringraum mit zwei Statorwiderlager und zweimal Mediums-Ein-Ausgängen und mindestens fünf Einzelkolben die Motorkontinuität erzielt. Oder die Motorschluckvolumenkontinuität wird vernachlässigt und mit Volumenüberlappung bei Primitivlösungen die Motorkontinuität erzielt. Wenn zur Volumenkontinuität zwei Ringräume nicht ausreichen, werden dritte usw. mit hinterein- andergeschalteten diskontinuierlichen Volumenschluckvermögen kontinuierlich. Für die Getriebeentwicklung muß man nur wissen, daß während kontinuierlichen Rotorumlauf der Rotor angekuppelte Kolben eines Kolbenpaares sich anstelle des Stator angekuppelten Kolben anzukuppeln hat und der vorherige Statorkolben dabei weggeschoben wird und sich an den Rotor anzukuppeln hat. Die dabei zu unterscheidende Vorwanderung der Umkuppelstellen am Rotorumfang und Einkupplung an derselben Statorkuppelstelle mit Leerverschiebebedarf; oder die Rückwanderung der Statoreinkuppelstellen bei gleichzeitiger Sofortumkupplung vom Statorkolben zum Rotorkolben und vom Rotorkolben zum Statorkolben ohne Umkuppelleerverschiebung u. dessen Ersatzbedarf und seine Lösung und andere Entwicklungsziele, ergeben sich aus der entwicklungstechnischen Aufgaben-Lösungs-Dokumentation; herauszulesen aus den erfindungsgemäßen Aufgaben-Lösungs-Merkmalen und deren Verkettung mit Halbsätzen aus vorhergehenden angewendeten Merkmalen.
    Die damit entdeckte Motorfunktion ist als Basislösung im 1. Merkmal, unter Anwendung des Grundanwendungsmerkmals, mit eine Nuttiefe NT den Kolben mindestens eines Kolbenpaares überragenden Kuppelstössel T (bekannt sind Rechteck-KuppeIstösseiköpfe) mit -stösselschaft zwischen Stator- und Rotornut S/R in Führungsbohrung im Kolben K geführt, gekennzeichnet durch die in der Statornut SW Nachvornefreilauf- und Rotornut RM Nachhintenfreilauf- kuppelstösselköpfe T an Stator-S- und an Rotor-R-Radial- oder Axialwandung in konturenidentische Stator- und Rotornuten SN und RN eingreifend, mit starrem Stempel T, dem ansich bekannten Stösselschaft T verbunden, funktionsbedingt den Freilaufkuppelkeilaustrieb in der Rotormitnehmernut RM an der Statornut-Abtasterlaufbahn verhindernd abzustützen, Fig. 1 bis 338 . Die bekannte Rotornut-Teilung ist eine Kolbenteilungslänge bei mindest einem Statorwiderlager. Aus der erfindungsgemäßen Kolbenumkuppelfunktion ergibt sich die Kolbenanzahl/Kreisteilung 2/3 und. zur Entlastung diametral weitere 4/6 Teilung usw., zur Motorkontinuität mindestens ein zweiter Ringraum daneben oder auf derselben Welle. Die Freilaufkupplungseart kann auf dieserBasis beliebig gewählt sein.
    Die 2. Aufgabe: an den ansich bekannten, eine Nuttiefe NT den Kolben überragenden Kuppelstösseln die Freilaufkuppel-S/R-Diagonale anzubringen. Die Lösung ist im
    2. Merkmal, unter Anwendung des 1. Merkmals, mit S/R-Freilauf kuppeldiagonale, gekennzeichnet durch die z.B. ca. 125 m⊕(Milli-Kreis) Keilaustriebswinkel an den Stösselköpfen T1, Fig. 1 bis338, am Stator identisch im Widerlagernut SW nach vorne und am Rotor identisch im Mitnehmernut RM nach hinten befindliche Nutkuppelpassung (praktisch mit sicherem Abstand nahe an der Keilaustriebsselbsthemmung) auf der anderen Stösselkopfseite den Rechtwinkel- bzw. 250 m⊕ ansich bekannten lotrechten Statorwiderlagernach hinten und Rotormitnehmer- nach vorne -Stösselkopf und identische Nutpassungseingriff im Selbsthemmwinkel (für nur eine Vorwärtsrichtung des Rotors R) .
    Die 3. Aufgabe: Stössel aus Normteile für frimitivlösungen zu verwenden oder in Halbzeug-Passungseinheiten, getarnt als Gleitlager, nachträglich mit Bohrer und Säge Hydraulikmotore machen. Die Lösung für Bastler dergl. ist im
    3. Merkmal, unter Anwendung der 1. und 2. Merkmale, mit Kuppelstössel, gekennzeichnet durch Einzelkugelstössel TO, Fig. 2 u. 4, -a, mit Kolbenhöhenverhaltnis ca. 6/10 der Kugel entsprechend der Kolbenhöhe bzw. -breite zwischen Stator/Rotor S/R und 4/10 Nuttiefeneingriff NT, wahlweise als Zylinderrolle TO, Fig. 4, angedeutete Kontur beliebiger Breite oder schmäler, radial oder axial.
    Die 4. Aufgabe: verhältnismäßig niedere Nuttiefen bzw. Stösselkopfe aus Kugeln bei gleicher Kolbenhöhe zu verwenden. Die Lösung ist im
    4. Merkmal, unter Anwendung des 3. Merkmals, mit Kugelstössel bzw. Zylinderrollenstössel, gekennzeichnet durch Zweikugel- bzw. Zweizylinderrollenstössel TOO, Fig. 1 bis 4 aus Fig. 5, bzw. Kugelkopf- bzw. Zylinderrollenschaftstössel (Kombination Fig. 1 u.5
    In Kolbenbohrung sind Mediumsumspülkanäle erforderlich und der Rotor darf in dieser Primitivlösung nicht pumpend drehen! Die zweite Ringraumsektion daneben oder auf der Welle wird mit ergänzender Motorwirksamkelt mit Kolben besetzt, die zu erhalten ist, d.h. nur mit Motorarbeitsspreizdruck funktionsfähig!
    Dazu besteht die 5. Aufgabe darin, den abgefallenen Motorarbeitsspreizdruck zu ersetzen bzw. den Motor pumpenleerlauffähig zu machen bzw. den Statorkolben auch ohne Spreizdruck abstoppen. Eine Lösung ist,neben Dichtring- und anderen Bremsungen, im
    5. Merkmal, unter den 1. bis 4. Merkmalen, mit Kolben, gekenn zeichnet durch die den Motorarbeitsspreizdruck ersetzende Stator/ Rotorkolbenspreizvorrichtung (Systembasis Nr.2). Dazu die 6. Aufgabe: Spreizvorrichtungen zwischen den Kolben einzu bauen, den Motorarbeitsspreizdruck nachzuahmen. Die Lösung ist im
    6. Merkmal, unter dem 5. Merkmal, mit Spreizdruckersatz, gekennzeichnet durch die je Kolben am Kolbenkopf K bzw. Stirnseite befindliche Spreizfeder K/3, Fig. 1, aus z.B. Schraubenfeder.
    Die 7. Aufgabe: die Kolbenspreizung bzw. Statorkolbenabstoppung im sonst unfähigen Pumpenleerlauf des Motors (noch pumpenleistungsunfähig!) absichern, zustandezubringen. Die Lösung ist im
    7. Merkmal, unter dem 5. Merkmal, mit Fotorarbeitsspreizdruck ersatz, gekennzeichnet durch die vom Stator S, Fig. 3 bis 5, aus an Kolbenstirnseitenkeilschrägen 9 angreifenden Kolbenstoppkeile S/4, zunächst kniestempelfederhinterlegt, wie 16, Fig. 5.
    Die 8. Aufgabe: den Statorkolben zwangsweise aus dem Verschiebeleerdurchlauf abzustoppen zur pumpenleistungsfähigen Motorfunktion,angefangen von Aufnahme von Schwungmassen. Die Lösung ist im
    8. Merkmal, unter dem 5. und 7. Merkmal, mit Statorkolbenstoppkeilen, gekennzeichnet durch den 2., jedoch Stellkeil 4, Fig. 3 und 4, an der Rotorkolbenstirnseite RK vom Stator S aus 1 Keilnuttiefe=-länge kürzer angreifend mit hinterlegter Verbindungswippe S/6/7/8, wahlweise aus einem Keilankerwippenstück, Fig.4.
    Die 9. Aufgabe: die Kleilankerwippenverwendung universell auslegen. Die Lösung ist im
    9. Merkmal, unter Anwendung des 8., mit von der Rotorkolbenstirnseite aus bewegte Statorkolbenabstoppkeil, gekennzeichnet durch die in einem Statornutring S, Fig. 4,-a,-b, in beliebiger Anordnung axial beidseitig benützten Austriebs- und Statorkolben- stoppkeilankerwippe 4/6/ mit Abstützwälzlagerrolle 60/ radial abstehende Keile 10/ unter Statorringausnehmungen oder Abdeckringen 11/12, mit radialer Schwenkachse, wahlweise in der radiusidentischen Segmentform. Die 10. Aufgabe: zur versetzten 5/89 Kolbenbesetzung mit 2
    Statorwiderlagern in nur einem Ringraum dergl. Voraussetzungen dazu schaffen. Die Lösung ist im
    10. Merkmal, unter den 1. bis 4. Merkmalen, mit Rotormitnehmernuten, gekennzeichnet durch die zwei Kolben K/K, Fig. 5 u.6, aufnehmende Verschiebenut RV.
    Die 11. Aufgabe: an axial auf Rotorrohr durchgehender Rotormitnehmereinzel- oder -verschiebenut Nutzwischenfüllungen montagegerecht einzubauen. Die Lösung ist im
    11. Merkmal, unter dem 10. Merkmal, mit Verschiebenut, gekennzeichnet durch die Nutbrückenleiste 13, Fig. 6,-a, mit aufgelöteten Nutbrücken 14.
    Die 12. Aufgabe: die sonst erforderliche 2. Doppelringraumsektion für Motorkontinuität zu vereinfachen. Die Lösung ist im
    12. Merkmal, unter den 1. bia 10. Merkmalen, mit Rotormitnehmernut, gekennzeichnet durch die unter dem Nutbett RM befindliche Stösselaustriebs-Speicherfeder R/15, Fig. 5 u.6, in der Verschiebenut RV als Wippenblattfeder in der Nutbrückenleiste scharnierartig verankert und unter Einzelnutbett RM oder Verschiebenut RV, Fig. 5, als Kniestempelschnappfeder mit Nutfüllung 16/17.
    Die 13. Aufgabe: für Vor-Rückwärtsrotore die Rückwärtslaufzusätze einzubauen (zweite Rückwärtsmotor entbehrlich).Die Lösung ist im 13. Merkmal, unter dem 1. Merkmal allgemein und unter dem 2., mit Statornutnachvornefreilaufkupplung und Rotornutnachhintenfreilaufkupplungsdiagonale, bestehend aus Keilaustriebwinkel an Stössel und Nut, gekennzeichnet durch die links und rechts der senkrecht durch den Stössel T gezogenen Mittellinie befindlichen doppelten, in beide Rotordrehrichtungen eingebauten Freilaufkupplungsstössel T, Fig. 7 und 8 und 9, ohne dortige weitere Konturen, allgemein auf Fig. 1 bis 6 der 1. bis 12. Merkmale anwendbaren Stössel- und identische Nutkeilaustriebswinkel, praktisch in sicherem Abstand nahe an der Selbsthemmkeilaustriebswinkelsteil heit.
    Die 14. Aufgabe: die Vor-Rückwärts-Freilaufkuppeldiagonale für Zwangsumkupplung ohne die Statorkolbenabstoppvorrichtungen, oben u.a. für Motor/Pumpenfunktion belastungsfähig machen. Die Lösung ist im 14. Merkmal, unter dem 13. Merkmal, mit Vor-Rückwärts-Freilaufkuppeldiagonale, sowie 10., mit Verschiebenut, gekennzeichnet durch die eine Stator- und Rotornut-Trapezwinkelschenkelteilungslänge NT, Fig. 7,-a-b, als zwei zusammengestoßene Kolben K /K in gemeinsamer Verschiebenut RZ den Winkellängenbedarf kürzeren Stator-Rotorstösseltrapezzwangsumkuppelkulissennut RZ/SZ.
    Die 15. Aufgabe: den Umkuppelleerverschiebeweg wegkonstruieren. Die Lösung ist im
    15. Merkmal, unter den 1. bis 14. , mit Statornutenteilung im Ringraum-⊕, gekennzeichnet durch die kombinierten oder Einzelnut- Stator- und radiusgerechte identische Rotornutwinkelteilung SG, Fig. 8, und SGZ/RM/18, Fig. 9,-a,-b, mit Rotornuteinkuppelvor- u. Statornuteinkippelrückwanderung bei Sofortumkupplung. (Mechanik- Getriebeverwendbarkeit).
    Die 16. Aufgabe: für Motor/Pumpenvolumen-Ein-Ausgänge der Statoreinkuppelstellenrückwanderung die Vorrichtung verschaffen. Die Lösung ist im
    16. Merkmal, unter dem 15., mit StatorumkuppeIstellenrückwande rung, gekennzeichnet durch das Ein-Ausgangs-Statorzusatz-Intermit tierend-Drehschieber-Rückdreh- bzw.-Rückschnellgetriebe an einer Mediums-Ein-Ausgangs-Drehschieberbuchse E/A/S/RD, Fig. 8.
    Die 17. Aufgabe: für die Anwendung des Zwangskeilaustriebtrapez die Statorwiderlagerrückwanderungsvoraussetzungen umformulieren. Die Lösung ist im
    17. Merkmal, unter dem 14., mit Trapezzwangsumkuppelkulissennut und unter dem 15., mit StatorrückwanderungsumkuppeIstellen, gekennzeichnet durch die Stator- und Rotorstösseltrapezzwangsumkuppel in Trapezeinzelnuten getrennte Kulissennutenteilung einer Trapezwinkelschenkelteilungslänge(als zwei Kolben unter sich zusammengestoßen Bedarf hätten) kürzere Statorwiderlager- und Rotormitnehmernut-⊕-Teilung, bzw. längere Kolbenmaß bzw.-winkel SGZ/EM/18, Fig. 9,-a,-b, mit Stator-Ein-Ausgängen,angerissen jeweils vor und hinter dem eingekuppelten Statorwiderlagerkolben STK entsprechend gekürzt; Ein-Ausgänge vom Kolbensegment stets getrennt.
    Die 18. Aufgabe: nicht nur einseitig in einer Radialetage die Statorwiderlagernut und Rotormitnehmernut des Stator- und Rotorkolbens einzukuppeln, sondern beidseitig. Die Lösung ist im
    18. Merkmal, unter Anwendung der 1. bis 17. Merkmale, mit Kolbenkuppelstösselradialetage zwischen Stator- und Rotornutringseiten hin-hergeschoben, gekennzeichnet durch die an jede Koibenaxialflanken/Nutringwandungspassung zusätzlich diagonalverdoppelte Stator- und Rotorradialetage S/R, Fig. 10 bis 12,-a--d, gekreuzter Stator-Rotorstösselschaftverbindungen ST/RT.
    Die 19. Aufgabe: die Stösseiverbindung für Ausführungen nach Fig. 1. bis 6 herzustellen. Eine Lösung ist im
    19. Merkmal, unter dem 18. Merkmal, mit zweimal gekreuzt zu verbindenden Stator-Rotorstösseletagen, gekennzeichnet durch die 4 Stösselköpfe zwei vorne und zwei hinten (Umlaufgesehen) mit Diagonalverbindungaplatten T/19 und T/20, Fig. 10,-a,-b-c,-d,-e, verbundene jeweils linke und rechte Stator- und Rotoretagenstössel ST und RT; universell: Stösseldiagonalkreuzungsverbundmittel.
    Die 20. Aufgabe: gegenüber der Stösseleinkuppelseite die Abtasternutwandungsseite nur noch mit dem Abtasterkraftbedarf differenziert in der Diagonalverbindung gegeneinander abstützen. Die Lösung, universell anwendbar für Entwicklungsreihe ... ist im
    20. Merkmal, unter Anwendung der 13. bis 18. Merkmale, Restkeilaustriebsabstützbedarf zwischen den Stösselköpfen diagonal nach dem 18. Merkmal gekreuzt doppelt, gekennzeichnet durch das zwischen den vier Stösselköpfen S!D/RT und RT/ST, Fig. 11,-a,--d, gegenseitig, vorzugsweise abrollend abstützend drehbar, schwenkbar in Stösselführungskolbenmitte gelagerte Kniestempelelementenpaar P/P mit ausgespreizten Stempeln im Maß der Kuppelnuttiefen 2 NT aus der Bogenhöhendifferenz der Kniehebelweglänge, die von den eingekuppelten ausgespreizten und ausgekuppelten hereingelassenen an die vier KniestempelwinkeIschenkel angreifenden Stösselmittenstössen bestimmt wird; universell: Stösselein-Auskuppelkcaftdifferenzierkniestempelverbindung.
    Die 21. Aufgabe: ein StösseIspreizkeilpaar in eine Kolbenmitte beispielsweise und für universelle andere Anwendungen einzubauen. Eine Lösung ist im
    21. Merkmal, unter dem 20., mit Stösselspreizkeil in Kniestempelbauart, gekennzeichnet durch die zwei gegeneinandergestemmt, abrollenden 3/4 bis 5/8-runde Wellen- bzw. -Scheibenstücke P/21 , Fig. 11,-a-d, mit an den Kreisabschnittskanten abgerundeten Wälzradien gegenüber den Stösselmittenstößen etwa im ø beider StatorRotorradialetagen S/R mit Bogenhöhen-Kniestempeldifferenz 1/r.
    Die 22. Aufgabe: für radiale Motorengpässe bzw. niederen Ringraum die Kolbenlängsverbindungssegmentstegradialhöhe wegzulassen. Eine Lösung ist im
    22. Merkmal, unter dem 21., mit Kolben-Motor/Pumpenachslängsschnittprofil, gekennzeichnet durch die nur innerhalb der Statorund Rotorradialetagenhöhe den vorderen und hinteren Kolbensegmentkopf K/K verbindenden Kolbenlängsstege K/22, Fig. 12, bei radialschwenkachsig flachliegenden Spreizkeilwellenscheiben P/P/S u.R. Die 23. Aufgabe besteht darin, die Basis der Trapezzwangsumkuppel-Stator-Rotorstösselnutkulissen-Einzelnutenteilung zu er gänzen, daß (anstatt Statorwiderlagerstellenrückwanderung) dieKolbenaustauschwechselumkupplung in demselben Statorwiderlagernut erfolgt, d.h. dort der angekommene Rotorkolbenstössel zum Statorkolben eingekuppelt wird. Die ein weites Entwicklungsfeld eröffnende Ergänzungs-Basislösung ist im 23. Merkmal, unter den 14. u. 17. Merkmalen, mit Zwangsumkuppel-Trapez-Stator-Rotornut einzeln aus 3 NT langen ⊕-Teilungen, identisch mit denen an den Stösselköpfen der Stator-Rotorstösselein-auskuppel-Abtasterseiten an den Stator- und Rotornutringen, gekennzeichnet durch den 1 Trapezwinkelschenkelteilungslängenkolben K ,Fig. 13,-a, 14,-a, 15/16, 13b/14b , mit mindestens in einem Ringraum zwischen mindestens einem an einem Buchsen- oder Ring- oder Scheibenpaar befestigten Segmentkolbenpaar 2 Trapezwinkelschenkelteilungskolbenlängen entsprechende offene Rotorhubwinkellängen bei gezielten Volumenkontinuität mit Doppelringraumsektion und jeder weiteren Hub-Rotor-Trapezwinkelschenkelteilungs längenöffnung mehr/eine weitere 3. usw. Ringraumsektion. (X2)
    Die 24. Aufgabe: das Intermittierendgetriebe in bzw. an den Scharnierflügelsegmentkolbenbuchben bzw. -ringen bzw. an dem -paar einzubauen, z.B. für die Motor/Pumpen-Scheibenbauform. Die nur beispielsweise angeführte in allen anderen 4 Kuppelrichtungen verwendbare Lösung ist im 24. Merkmal, unter dem 23., mit Kolbenanzahl-Winkellängenkreis- und Statorwiderlager- und Rotormitnehmernut-⊕-Teilung, z.B. 12 K/, 6 Statorwiderlager und Rotormitnehmernuten je 4 NT = 1/24 NT-⊕-Teilung und unter dem Grundanwendungsmerkm.,mit Scharnierflügelsegmentkolbenbuchsen- bzw. -ring-Paar, gekennzeichnet durch die aus der einzelnen Scharnierflügelsegmentkolben-Scheibe K/1, K/2, K/3, K/4, Fig. 13 ,-a, axial durchgehend ausgenommene radial parallele Stösselführung für die Radialstössel T und aussen in Lagerschalen 25 gelagerten Spreizkeil-3/4-Wellenscheiben P mit Stösselnaseneingriff 26, wahlweise mit Nadellagerung 27 an der Parallelführung der Stator- und Rotorstössel-Axialplattenstössel T gegenüber Stator- und Rotorradialnutringen S/RR/S/N im Axialpaket der Statorscheiben S und aufgesteckten und aus dem Rotorwellenkopfkreis hergestellten, z.B. 6 Rotormitnehmernuten RM auf der Rotorwelle R; wahlweise Vierkant- oder Rund-Segmentkolben Ringraumlängsquerschnitte K in Ringraumseitenwandscheiben, wahlweise am Stück der Scharnierscheiben K1-K4, K8/9-12/13/-14/15-16/17.
    Die 25. Aufgabe, ein Art Standardmodell herauszustellen. Die Lösung ist im 25. Merkmal, unter dem 23. , mit Radial-Außen-Innenflügeisegmentkolbenbuchsen-Keilwellen-Stösselring-Bohrungspassungen ein seitig zwischen axialen Stator- und Rotornutringen, gekennzeichnet durch die Stösselringe S/RT⊕ (X3...), Fig. 17,-b, u.18,-a,-b, mit axial links und rechts gegenüber den einseitigen Stator- SN u. Rotornutringen RN ausgenommenen Trapezstösselköpfen T/S und T/R in identische Stator- und Rotornutringe SN und RN in der Trapezzwangsumkuppelkulisse zusammen mit den Radial-Außen-Innenflügelsegmentkolben K1 und K2, deren Keilwellen/Bohrungspassungen K/T⊕ in die um eine- Nuttiefe NT axial darin verschiebbaren inneren u. äußeren Stösselringe T⊕ eingreifen, mit Mittenrotorscheibe R als Rotornutringtrommel RN, mit Keilwellenpassung auf der Rotorwelle R und in den beidseitigen Außen-Ein-Ausgangs-Ringverteiler-Stator flanschen S/E/A befindliche Axial-Ein-Ausgangs-Radialschlitze E/A; mit das Axialverdrängervolumen an den Stösselringen T⊕ hin-herbe weglichmachenden Umströmungsaxialnutkanälen 57, Fig. 17a, wahlweise weitere Varianten.
    Die 26. Aufgabe besteht kurz zusammengefaßt darin, hier noch beschränkt auf die hydraulische Stösselringabstützung, die Stösselauskuppel-1-⊕-Ringseite als Abstützvolumen gegen die -einkuppelseite mit dem Motor- oder Pumpendruckraum zu verbinden und die Stosselringeinkuppelseite mit dem Minusdruckraum bzw. Motorausgang oder Pumpeneingang zu verbinden. Die Lösung ist im(zusammengefaßt) 26. Merkmal, unter dem 25. Ferkmal , mit Stösselringen einseitig gekuppelt zwischen Stator- und Rotornutringen befindliche Trapezkulissen-Draufsichten als kolbenringartige Verdränger- und Ansaugvolumenleistung, gekennzeichnet durch die Rotordrehschiebersteuerkanalbohrungen vom Ein-Ausgangsraum an die Trapezstössel-1-⊕-Verdrängerringräume SN/ST und RN/RT, Fig. 18,-a,-b.
    Die 27. Aufgabe: die Bauart Fig.13,a/14,-a )für Drehmoment-Teilabnahme bei mehreren Motoren hintereinandergeschalteter Aus-Ein-Ausgänge zu verengen und nur noch je ein Stösselpaar anzuwenden. Die Lösung zu dieser Entwicklungsreihe ist im 27. Merkmal, unter dem 23. , mit Scharnierflügelsegmentkolben scheibenpaaren unter jedem Ringraum, gekennzeichnet durch die ein gefügten Fensterkulissen-Stösselplatten T/S/R/5, -6, -7, -8 (X4..) Fig. 19 ,-a, 20,-a.
    Die 28. Aufgabe: in Fensterkulissenstösseiplatten die hydraulli sche Stösseleinkuppelhaltekraft anzuwenden. Die Lesung ist im 28. Merkmal, unter den 27. und 26. mit Fensterkulissen stössel und hydraulischer Abstützung, gekennzeichnet durch die An ordnung in Radialkuppelstössel ST/RT/, (X5..), Fig. 21,-a, zwischen Radialaußenscharnierflügelsegmentkolbenringen K1/K2 und K3/ K4 und den Stator- und Rotornutringen SN und RN auf der Kernrotor welle R, wahlweise mit nur den zu-aufgeschobenen Axialumspülkanalbohrungen 10 in Trenndichtscheiben 11 mit Zuschiebedistanz radial vor dem Kolbenring K1/K2. Fig. 21,-b.
    Die 29. Aufgabe: die 28. Lösung an Mantelrotor anzuwenden. Die Lösung ist im 29. Merkmal, unter dem 26., mit Hydraulik-Stösselabstützkanälen in Radialkuppelstössel mit Trenndichtringscheiben, gekennzeichnet durch die radial umgekehrte Anordnung, Fig. 22, -a. -b.
    Die 30. Aufgabe: die Trapeznuten an Stator- und Rotornutring einseitiger Kupplung oder beidseitiger gekreuzter Diagonalstössel kupplung für alle bisherigen Variationsgrundlagen wieder an den linken und rechten Planflanken des einzelnen oder doppelten Ringraumes unterzubringen mit eine TrapezwinkeIschenkelteilungslängenkolben, wahlweise für Freikolben zur 5/8-⊕-Kolbenteilungsbesetzung für 2 Statorwiderlager in einem Ringraum. Eine Basislösung ist im 30. Merkmal, unter den 18., 23. und dem 19. ., mit 1 NT= Trapezwinkelschenkelteilungslängenkolben zugleich als Stator-Rotorkuppelstössel bestehend,zwischen Stator- und Rotornutringen in den angeführten Varianten, gekennzeichnet durch die Kolbenstössel kopftrapezwinkelschenkelteilungslängen bis etwa 1/3 Kolbenlänge in der Stator- oder Rotornut SW oder RM/T/K versenkt einkuppelnd und bis auf Trapeznutkante und Kolbenstösseltrapezkante in der Trapezverschiebeumkuppelkulisse ausgekuppelte Parallelogrammkontur bildend, Fig. 23 (X6..),-a-k, z.B. mit Freikolben K1 , K2, K3, K4, K5, vorne und hinten einer Koppelleiste K/36 diagonal verbundenen vier Gabelstössel T, wahlweise bis zu vierkantigen Stösselköpfen RT und ST, Fig. -d, wahlweise für beliebige radiale Ringraumkolbenhöhe die Koppelleisten K36 an Scharnierringen befestigt, wahlweise unter Mantelrotor R oder Mantelstator-Ein-Ausgängen S/E/A, wahlweise mit hydraulischer Stösselabstützung P in H-Profilkolben, Fig. -b, oder Kolbenteilungen mit Kontinuität in Doppelringräumen.
    Beschreibung geometrisch: Werden in Trapeznuten identische Trapezstösselköpfe in der Mittelumkuppelstellung an den vorderen und hinteren Trapeznutschenkeln in halber Nuttiefenhöhe angelegt und das Abstandsmaß der Trapezkopfstösselmittelsenkrechtlinie als eine Kolbenteilungslänge gemessen, so wird mit diesem Trapezwinkelschenkelteilungslängen längeren Kolben der Trapezzwangsumkuppelstösselkeilaustrieb beim Verschieben der in dem verschiebbaren Anteil, z.B. Rotor, befindlichen Trapeznuten bewirkt.
    Die Trapeznuten für den einen und anderen Kolbenstössel können dabei auf verschiedenen Stator- und Rotoretagen sich befinden. Das Kolbenpaar kann dabei innerhalb oder außerhalb der Trapezkopfstösselführungsetage zusammenstoßen. Die Trapezkopfstössel können einseitig hin-hergeschoben oder hin-her-umgelenkt als Einzelpaar oder als Doppelpaar diagonal hin-herumgelenkt über die Kniestempelabstutzung geführt werden.
    Die 31. Aufgabe besteht ausnahmsweise darin, die Nebenlösung für die andere,ausschließlich nur noch Statorwiederlagerfreilaufankupplung von Kegelrollen-Rotorhaftankupplungs-Kolben des 31. Merkmals herauszustellen, nach Bedarf eine Abspaltung vorbereiten. Die Lösung in dieser abspaltbaren Entwicklungsreihe ist im
    31. Merkmal, unter dem 1. Merkmal, mit Statorwiderlager-nachvorne-Freilaufkupplung, gekennzeichnet durch die Anwendung ansich bekannter Tangential- bzw. Axial-Schwehkkeilklappen als solche -Stössel T/3, Fig. 24 ,-a-b, in die entsprechend ausgenommene Sta storwiderlagernut SW/4 eingreifend an Rotor-Haftankupplungs-, z.B. Kegelrollen K ....
    Die 32. Aufgabe besteht wieder ausnahmsweise darin, die Neben lösungfür die andere,ausschließlich nur noch Statorwiderlagerfrei laufankupplung von ansich bekannten Scharnierflügelsegmentkolben system und die Ankupplung ständig an Rotorpendeldifferentialgetrie be aus dem 32. Merkmal mit der Fig. 25 in eine abspaltbare Entwicklungsreihe herausstellen. Die Hauptlösung ist im 32. Merkmal, unter dem 23., mit Statorwiderlager SW unter Scharnierflügelsegmentkolbenbuchsenpaar, gekennzeichnet durch die ständige Rotorkolbenankupplung R/K an den Rotor R bzw. an die Rotorwelle R/38, Fig. 25,-a-b, mit Pendeldifferentialringen K1/K2.
    Die 33. Aufgäbe besteht wieder ausnahmsweise darin, die Nebenlösung für die angefangene Statorsteuernutring gesteuerte Rotormitnehmerstösselein-auskupplung in ansich bekannte Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaare weiter als nur noch zum Teil die 1. Basiseinheit anwendende Nebenlösung auszubauen und die Abspaltung vorbereiten für Mechanikverwendung. Die nur den Anfang in dieses weite Entwicklungsfeld richtungweisende Hauptlösung ist im 33. Merkmal, unter dem 23., mit Statorwiderlager SW unter Scharnierflügelsegmentkolbenringenpaar , gekennzeichnet durch den jeweils links und rechts in eine Rotormitnehmer-T-Profilwinkelnut R/(X9 ...) 1 eingreifende Statorstouernütring 2, Fig. 26 ,-b.
    Die 34. Aufgabe besteht in dieser Entwicklungsrichtung darin, ebenso die Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaare eines Motor/Pumpenringraumes mit den KuppeIstössein in jetzt als Getriebekolben weiter nach den 1. bis letzten Merkmalen auch als wahlweise mitlaufende Motor- oder Pumpenkolben- oder Getriebekolbenstössel zu kombinieren. Die Anfangslösung dieses weiten Entwicklungsfeldes ist im
    34. Merkmal, unter den 1. bis letzten anwendbaren, mit Stator-Rotorumkuppelstösseln in Kolbenrahmensegment und nach Grundanwendungsmerkmal, mit Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaar, gekennzeichnet durch das ein- bis mehrfache, an dem ScharnierflügeIsegmentkolbenlagerbuchsenpaar K(X10..) 1 und 2, Fig. 27 bis 27a, befestigte Stösselkolbenpaar K/3 und 4 aus den Ausführungen nach den 1. bis letzten anwendbaren Merkmalen der Fig. 1 bis Ende;
    Die 35. Aufgabe in dieser angefangenen Entwicklungsreihe von nur noch erforderlichen Statorwiderlagerfreilaufkuppelschwenkklappen- oder -schieberstössel und ständiger Rotorkolbonankupplung an Pendelgetriebeelemente, besteht darin, die intermittierende Kolben-Rotorankupplung an denjenigen Kolbenbuchsen wegzulassen, vereinfachen für Motor/Pumpenwandlerfunktionen dergl.. Die Basislösung in dieses verzweigbare Entwicklungsfeld ist im 35. Merkmal, unter dem 23. , mit Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaare in Doppelringraumkombination und nach dem 1. , mit Statorwiderlagerfreilaufkuppelstössel und 31., mit Tangential- oder Radialschwenkkeilklappenstössel, gekennzeichnet durch die zwischen der linken und rechten Ringraumsektion jeweils die inneren, mittleren Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsen K (X 11.) 1 und 2 im Axialstoß z.B. mittels Klauenkupplung drehverbundenen Doppelsektionsmittenkolbenbuchse K/1/2, Fig. 28,-a u.n. Fig.25, Fig..9 bis 30 b, mit zwischen Stator S und Kolben-aussenbuchsen K/3/4 befindlichen Statorwiderlagerstöosel T/SW je Kolbenpaar K/K, z.B. aus Tangentialschwenkkeilklappen T/5;
    Die 36. Aufgabe besteht darin, die Scharnisrflügelsegmentkolben an den -Buchsen im Volumenleistungsbereich von dem angeführten maximalen Hydraulikschlaufensäulenquerschnitt bis auf null stufenlos einstellbar anzuwenden bzw. auszubauen. Eine Lösung ist im
    36. Merkmal, unter den 25., 26. und weiteren anwendbaren, mit Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaar je Ringraum u. nach Grundanwendungsmerkmal, mit System von maximal bis null Hub zu verstellen, gekennzeichnet durch die gegenseitig relativ bis zum Mitten-NullhubZusammenstoß axial verschiebbar in Dichtgleitpassung losen Axialverschiebescharnierflügelsegmentkolben K/2,s X4, gegenüber feststehenden K1/K3 r (X12) Fig. 31 ,-a-d, bis e-f.
    Übrige Beschreibungs-Bezugszeichen: siehe Deutsche Prioritäts- Hauptpatentanmeldung.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:Intermittierendgetriebeelementenvierling aus Rotor und/oder Linearschieber, Stator, Kolben mit Radial- bzw. Axialkuppelstössel für Drehsegmentkolbenmotor/Pumpe
    1. Anspr. , unter Anwendung des Grundanwendungsmerkmals, mit eine Nuttiefe NT den Kolben mindestens eines Kolbenpaares überragenden Kuppelstössel T (bekannt sind Rechteck-Kuppelstösselköpfe) mit -stösselschaft zwischen Stator- und Rotornut S/R in Führungsbohrung im Kolben K geführt, gekennzeichnet durch die in der Statornut SW Stator-nach-vorne-und-Rotornut EM nach-hinten-Freilaufkuppelstösseiköpfe T an Stator-S- und an Rotor-R-Radial- oder Axialwandung in kontureniientische Stator- und Rotornuten SN und RN eingreifend, mit starrem Stempel T, dem ansich bekannten Stösselschaft T verbunden, funktionsbedingt den Freilaufkuppelkeilaustrieb in der Rotormitnehmernut RM an der Statomut-Abtasterlaufbahn verhindernd abzustützen, Fig. 1 bis 31 .
    2. Anspr. unter Anwendung des 1. Anspr. , mit S/R-Freilauf kuppeldiagonale, gekennzeichnet durch die z.B. ca. 125 m⊕(Milli-Kreis) Keilaustriebswinkel an den Stösselköpfen T1, Fig. 1 bis 31 , am Stator identisch im Widerlagernut SW nach vorne und am Rotor identisch im Mitnehmernut RM nach hinten befindliche Nutkuppelpassung (praktisch mit sicherem Abstand, nahe an der Keilaustriebsselbsthemmung) auf der anderen Stösselkopfseite den Rechtwinkel- bzw. 250 m⊕ ansich bekannten lotrechten Statorwüerlagernach hinten und Rotormitnehmer- nach vorne -Stösselkopf und identische Nutpassungseingriff im Selbsthemmwinkel (für nur eine Vorwärtsrichtung des Rotors R) .
    3. Anspr. , unter Anwendung der 1. und 2. Anspr. , mit Kuppelstössel, gekennzeichnet durch Einzelkugelstössel TO, Fig. 2 u. 4, -a, mit Kolbenhöhenverhaltnis ca. 6/10 der Kugel entsprechend der Kolbenhöhe bzw. -breite zwischen Stator/Rotor S/R und 4/10 Nuttiefeneingriff NT, wahlweise als Zylinderrolle TO, Fig. 4, angedeutete Kontur beliebiger Breite oder schmäler, radial oder axial.
    4. Anspr. , unter Anwendung des 3. Anspr. , mit Kugelstössel bzw. Zylinderrollenstössel, gekennzeichnet durch Zweikugel- bzw. Zweizylinderrollenstössel TOO, Fig. 1 bis 4 aus Fig. 5, bzw. Kugelkopf- bzw. Zylinderrollenschaftstössel (Kombination Fig. 1 u.5) .
    5. Anspr. unter den 1. bis 4. Anspr. , mit Kolben, gekennzeichnet durch die den Motorarbeitsspreizdruck ersetzende Stator/ Rotorkolbenspreizvorrichtung (Systembasis Nr.2).
    6. Anspr. , unter dem 5. Anspr. , mit Spreizdruckersatz, gekennzeichnet durch die je Kolben am Kolbenkopf K bzw. Stirnseite befindliche Spreizfeder K/3, Fig. 1, aus z.B. Schraubenfeder.
    7. Anspr. , unter dem 5. Anspr. , mit Fotorarbeitsspreizdruckersatz, gekennzeichnet durch die vom Stator S, Fig. 3 bis 5, aus an Kolbenstirnseitenkeilschrägen 9 angreifenden Kolbenstoppkeile S/4, zunächst kniestempelfederhinterlegt, wie 16, Fig. 5.
    8. Anspr. , unter dem 5. und 7. Anspr. , mit Statorkolbenstopp keilen, gekennzeichnet durch den 2., jedoch Stellkeil 4, Fig. 3 und 4, an der Rotorkolbenstirnseite RK vom Stator S aus 1 Keilnuttiefe=-länge kürzer angreifend mit hinterlegter Verbindungswippe S/6/7/8, wahlweise aus einem Keilankerwippenstück, Fig.4.
    9. Anspr. , unter Anwendung des 8., mit von der Rotorkolbenstirnseite aus bewegte Statorkolbenabstoppkeil, gekennzeichnet durch die in einem Statornutring S, Fig. 4,-a,-b, in beliebiger Anordnung axial beidseitig benützten Austriebs- und Statorkolben stoppkeilankerwippe 4/6/ mit Abstützwälzlagerrolle 60/ radial ab stehende Keile 10/ unter Statorringausnehmungen oder Abdeckringen 11/12, mit radialer Schwenkachse, wahlweise in der radiusiden tischen Segmentform.
    10. Anspr. , unter den 1. bis 4. Anspr. , mit Rotormitnehmernuten, gekennzeichnet durch die zwei Kolben K/K, Fig. 5 u.6, aufnehmende Verschiebenut RV.
    11. Anspr. , unter dem 10. Anspr. , mit Verschiebenut, gekennzeichnet durch die Nutbrückenleiste 13, Fig. 6,-a, mit aufgelöteten Nutbrücken 14.
    12. Anspr. , unter den 1. bis 10. Anspr. mit Rotormitnehmernut, gekennzeichnet durch die unter dem Nutbett RM befindliche Stösselaustriebs-Speicherfeder R/15, Fig. 5 u.6, in der Verschiebenut RV als Wippenblattfeder in der Nutbrückenleiste scharnierartig verankert und unter Einzelnutbett RM oder Verschiebenut RV, Fig. 5, als Kniestempelschnappfeder mit Nutfüllung 16/17.
    13. Anspr. , unter dem 1. Anspr. allgemein und unter dem 2., mit Stator-vorne- und Rotor-hinten-Freilaufkuppeldiagonale aus Keilaustriebswinkel an Stössel und Nut, gekennzeichnet durch die an der Vorwärts- zusätzlich auch an der Rückwärtslaufrichtungs seite befindlichen Stator-nach-rückwärts- und Rotor-nach-vorwärts derselben Vorwätsrichtung gesehen, jedoch für Rückwärtsmediums- Ein-Ausgänge die -Freilaufkuppeldiagonale T/18, Fig. 7 und 9, ohne dortige weiteren Konturen allgemein auf Fig. 1 bis 6 der 1. bis 12. Merkmale anwendbare Stössel- und identische Nutkeilaustriebswinkel, praktisch in sicherem Abstand nahe an der Selbsthemm keilaustriebswinkelsteilheit.
    14. Anspr. , unter dem 13. Anspr. , mit Vor-Rüskwärts- Freilaufkuppeldiagonale, sowie 10., mit Verschiebenut, gekennzeich net durch die eine Stator- und Rotornut-Trapezwinkelschenkelteilungslänge NT, Fig. 7,-a-b, als zwei zusammengestoßene Kolben K /K in gemeinsamer Verschiabenut RZ den Winkellängenbedarf kürzeren Stator-Rotorstösseltrapezzwangsumkuppelkulissennut RZ/SZ.
    15. Anspr. , unter den 1. bis 14., mit Statornutenteilung im Ringraum-⊕, gekennzeichnet durch die kombinierten oder EinzelnutStator- und radiusgerechte identische Rotornutwinkelteilung SG, Fig. 8, und SGZ/RM/18, Fig. 9,-a,-b, mit Rotornuteinkuppelvor- u. Statornuteinkuppelrückwanderung bei Sofortumkupplung. (Mechanik- Getriebeverwendbarkeit) .
    16. Anssr., unter dem 15., mit Statorumkuppelstellenrückwanderung, gekennzeichnet durch das Ein-Ausgangs-Statorzusatz-Intermittierend-Drehschieber-Rückdreh- bzw.-Rückschnellgetriebe an einer Mediums-Ein-Ausgangs-Drehschieberbuchse E/A/S/RD, Fig. 8.
    17. Anspr. , unter dem 14., mit Trapezzwangsumkuppelkulissennut und unter dem 15., mit Statorrückwanderungsumkuppelsteilen, gekennzeichnet durch die Stator- und Rotorstösseltrapezzwangsumkuppel-in-Trapezeinzelnuten-getrennte-Kulissennutenteilung einer Trapezwinkelschenkelteilungslänge(als zwei Kolben unter sich zusammengestoßen Bedarf hätten) kürzere Statorwiderlager- und Rotormitnehmernut-⊕-Teilung, bzw. längere Kolbenmaß bzw.-winkel SGZ/RM/18, Fig. 9,-a,-b, mit Stator-Ein-Ausgängen angerissen jeweils vor und hinter dem eingekuppelten Statorwiderlagerkolben STK entsprechend gekürzt; Ein-Ausgänge vom Kolbensegment stets getrennt.
    18. Anspr. , unter Anwendung der 1. bis 17. Merkmale, mit Kolbenkuppelstösselradialetage zwischen Stator- und Rotornutringseiten hin-hergeschoben, gekennzeichnet durch die an jede Kolbenaxialflanken/Nutringwandungspassung zusätzlich diagonalverdoppelte Stator- und Rotorradialetage S/R, Fig. 10 bis 12,-a--d, gekreuzter Stator-Rotofstösselschaftverbindungen ST/RT.
    19. Anspr. , unter dem 18. Anspr. , mit zweimal gekreuzt zu ver bindenden Stator-Rotorstösseletagen, gekennzeichnet durch die 4 Stösselköpfe zwei vorne und zwei hinten (umlaufgesehen) mit Diagonalverbindungsplatten T/19 und T/20, Fig. 10,-a,-b-c,-d,-e, verbundene jeweils linke und rechte Stator- und Rotoretagenstössel ST und RT; universell: Stösseldiagonalkreuzungsverbundmittel.
    20. Anspr. , unter Anwendung der 13. bis 18. Anspr. , Rwstkeil austriebsabstützbedarf zwischen den Stösselköpfen diagonal nach dem 18. Merkmal gekreuzt doppelt, gekennzeichnet durch das zwischen den vier Stösselköpfen ST/RT und RT/ST, Fig. 11,-a,--d, gegenseitig, vorzugsweise abrollend abstützend drehbar, schwenkbar in Stösselführungskolbenmitte gelagerte Kniestempelelementenpaar P/P mit ausgespreizten Stempeln im Maß der Kuppelnuttiefen 2 NT aus der Bogenhöhendifferenz der Kniehebelweglänge der von den eingekuppelten ausgespreizten und ausgelcuppelten hereingelassenen an die vier Kniestempelwinkelschenkel angreifenden Stösselmittenstössen bestimmt wird; universell: Stösselein-Auskuppelkraftdifierenzierkniestempelverbindung.
    21. Anspr. , unter dem 20., mit Stösselspreizkeil in Kniestempelbauart, gekennzeichnet durch die zwei gegeneinandergestemmt, abrollenden 3/4 bis 5/8-runde Wellen- bzw. -Scheibenstücke P/21, Fig. 11,-a-d, mit an den Kreisabschnittskanten abgerundeten Wälzradien gegenüber den Stösselmittenstößen etwa im ø beider Stator- Rotorradialetagen S/R mit Bogenhöhen-KnieStempeldifferenz 1/r.
    22. Anspr. , unter dem 21., mit Kolben-Motor/Pumpenachslängsschnittprofil, gekennzeichnet durch die nur innerhalb der Statorund Rotorradialetagenhöhe den vorderen und hinteren Kolbensegmentkopf KA verbindenden Kolbenlängsstege K/22, Fig. 12, bei radialschwenkachsig flachliegenden Spreizkeilwellenscheiben P/P/S u.R.
    23. Anspr. , unter den 14. u. 17. Anspr. mit Zwangsumkuppel-Trapez-Stator-Rotornut einzeln aus 3 NT langen ⊕-Teilungen, identisch mit denen an den Stösselköpfen der Stator-Rotorstösselein-auskuppel-Abtasterselten an den Stator- und Rotornutringen, gekennzeichnet durch den 1 Trapezwinkelschenkelteilungslängenkolben K ,Fig. 13,-a, 14,-a, 15/16, 13b/14b , mit mindestens in einem Ringraum zwischen mindestens einem an einem Buchsen- oder Ring- oder Scheibenpaar befestigten Segmentkolbenpaar 2 Trapezwinkelschenkelteilungskolbenlängen entsprechende offene Rotorhubwinkellängen bei gezielten Volumenkontinuität mit Doppelringraumsektion und jeder weiteren Hub-Rotor-Trapezwinkelschenkelteilungslängenöffnung mehr/eine weitere 3. usw. Ringraumsektion. (X2)
    24. Anspr. , unter dem 23., mit Kolbenanzahl-Winkellängenkreis- und Statorwiderlager- und Rotormitnehmernut-⊕-Teilung, z.B. 12 K/, 6 Statorwiderlager und Rotormitnehmernuten je 4 NT = 1/24 NT-⊕-Teilung und unter dem Grundanwendungsmerkm.,mit Scharnierflügelsegmentkolbenbuchsen- bzw. -ring-Paar, gekennzeichnet durch die aus der einzelnen Scharnierflügelsegmentkolben-Scheibe K/1 , K/2, K/3, K/4, Fig. 13 ,-a, axial durchgehend ausgenommene radial parallele Stösselführung für die Radialstössel T und aussen in Lagerschalen 25 gelagerten Spreizkeil-3/4-Wellenscheiben P mit Stösselnaseneingriff 26, wahlweise mit Nadellagerung 27 an der Parallelführung der Stator- und Rotorstössel-Axialplattenstössel T gegenüber Stator- und Rotorradialnutringen S/RR/S/N im Axialpaket der Statorscheiben S und aufgesteckten und aus dem Rotorwellenkopfkreis hergestellten, z.B. 6 Rotormitnehmernuten RM auf der Rotorwelle R; wahlweise Vierkant- oder Rund-Segmentkolben
    25. Anspr. , unter dem 23. , mit Radial-Außen-Innenflügelsegmentkolbenbuchsen-Keilwellen-Stösselring-Bohrungspassungen einseitig zwischen axialen Stator- und Rotornutringen, gekennzeichnet durch die Stösselringe S/RT⊕ (X3...), Fig. 17,-b, u.18,-a,-b, mit axial links und rechts gegenüber den einseitigen Stator- SN u. Rotornutringen RN ausgenommenen Trapezstösseiköpfen T/S und T/R in identische Stator- und Rotornutringe SN und RN in der Trapezzwangsumkuppelkulisse zusammen mit den Radial-Außen-Innenflügelsegmentkolben K1 und K2, deren Keilwellen/Bohrungspassungen K/T⊕ in die um eine Nuttiefe NT axial darin verschiebbaren inneren u. äußeren Stösselringe T⊕ eingreifen, mit Mittenrotorscheibe R als
    Rotornutringtrommel RN, mit Keilwellenpassung auf de Rotorwelle R und in den beidseitigen Außen-Ein-Ausgangs-Eingverteiler-Statorflanschen S/E/A befindliche Axial-Ein-Ausgangs-Radialschlitze E/A; mit das Axialverdrängervolumen an den Stösselringen T⊕ hin-herbeweglichmachenden Umströmungsaxialnutkanälen 57, Fig. 17a, wahlweise weitere Varianten .
    26. Anspr. , unter dem 25. Anspr. , mit Stösselringen einseitig gekuppelt zwischen Stator- und Rotornutringen befindliche Trapezkulissen-Draufsichten als kolbenringartige Verdränger- und Ansaugvolumenleistung, gekennzeichnet durch die Rotordrehschiebersteuerkanalbohrungen vom Ein-Ausgangsraum an die Trapezstössel-1-⊕-Verdrängerringräume SN/ST und RN/RT, Fig. 18,-a,-b.
    27. Anspr. , unter dem 23., mit Scharnierflügelsegmentkolbenscheibenpaaren unter jedem Ringraum, gekennzeichnet durch die eingefügten Fensterkulissen-Stösselplatten T/S/R/5, -6, -7, -8 (X4..) Fig. T9 ,-a, 20,-a.
    28. Anspr. , unter den 27. und 26. Anspr., mit Fensterkulissenstössel und hydraulischer Abstützung, gekennzeichnet durch die Anordnung in Radialkuppelstössel ST/RT/, (X 5..), Fig. 21,-a, zwischen Radialaußenscharnierflügelsegmentkolbenringen K1/K2 und K3/K4 und den Stator- und Rotornutringen SN und RN auf der Kernrotorwelle R, wahlweise mit nur den zu-aufgeschobenen Axialumspülkanalbohrungen 10 in Trenndichtscheiben 11 mit Zuschiebedistanz radial vor dem Kolbenring K1/K2, Fig. 21,-b.
    29. Anspr. , unter dem 26., mit Hydraulik-Stösselabstützkanälen in Radialkuppelstössel mit Trenndichtringscheiben, gekennzeichnet durch die radial umgekehrte Anordnung, Fig. 22, -a. -b.
    30. Anspr. , unter den 18., 23. und dem 19. Anspr.., mit 1 NT= Trapezwinkelschenkelteilungslängenkolben zugleich als Stator-Rotorkuppelstössel bestehend,zwischen Stator- und Rotornutringen in den angeführten Varianten, gekennzeichnet durch die Kolbenstössel kopftrapezwinkelschenkelteilungslängen bis etwa 1/3 Kolbenlänge in der Stator- oder Rotornut SW oder RM/T/K versenkt einkuppelnd und bis auf Trapeznutkante und Kolbenstösseltrapezkante in der Trapezverschiebeumkuppelkulisse ausgekuppelte Parallelogrammkontur bildend, Fig. 23 (X6..),-a-k, z.B. mit Freikolben K1 , K2, K3, K4, K5, vorne und hinten einer Koppelleiste K/36 diagonal verbundenen vier Gabelstössel T, wahlweise bis zu vierkantigen Stösselköpfen RT und ST, Fig. -d, wahlweise für beliebige radiale Ringraumkolben höhe die Koppelleisten X36 an Scharnierringen befestigt, wahlwei se unter Mantelrotor R oder Mantelstator-Ein-Ausgängen S/E/A, wahlweise mit hydraulischer Stösselabstützung P in H-Profilkolben, Fig. -b, oder Kolbenteilungen mit Kontinuität in Doppelringräumen.
    23.-30. Zusammenfassungs-Anspr. (geometrisch)
    - nach Anspruch 1 , mit Trapeznuten an Stator S und Rotor R darin eingreifende Kuppelstösselköpfe T, entweder in den Stator oder in den Rotor je eines Kolbenpaares, gekennzeichnet durch die längs dazwischen in Gleitpassung eingespannte Trapezwinkelschenkelteilungsmehrlänge an der Kolbenpaarzusammenstoßteilungslänge K/K, d .h. Überlänge des Maßes zwi sehen dem einen und anderen der Kolben-Kuppelstösseltrapezkopfmittenteilungslinien T/T . , Fig. is Ende .
    31. Anspr. , unter dem 1. Anspr. , mit Statorwiderlager-nach vorne-Freilaufkupplung, gekennzeichnet durch die Anwendung ansich bekannter Tangential- bzw. Axial-Schwenkkeilklappen als solche -Stössel T/3 , Fig. 24 ,-a-b , in die entsprechend ausgenommene Sta storwiderlagernut SW/4 eingreifend an Rotor-Haftankupplungs- , z . B . Kegelrollen K5. . . ., dessen Distanzachsenring 9.
    32. Anspr. , unter dem 23. Anspr. , mit Statorwiderlager SW unter Scharnierflügelsegmentkolbenringpaar, gekennzeichnet durch die ständige Rotorkolbenankupplung R/K an den Eotor R bzw. an d ie Rotorwelle R/38 , Fig. 25,-a-b.
    33. Anspr. , unter dem 23. Anspr., mit Statorwiderlager SW un ter Scharnierflügelsegmentkolbenringpaar, gekennzeichnet durch den jeweils links und rechts in eine Rotormitnehmer-T-Profilwinkelnut R/(X9 ...) 1 eingreifende Statorsteuernutring 2, Fig. 26 ,-b.
    34. Anspr. , unter den 1. bis letzten anwendbaren, mit Stator-Rotorumkuppelstösseln in Kolbenrahmensegment und nach Grundanwendungsmerkmal, mit Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaar, gekennzeichnet durch das ein- bis mehrfache, an dem Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaar K(X10..) 1 und 2, Fig. 27 bis 27a, befestigte Stösselkolbenpaar K/3 und 4 aus den Ausführungen nach den 1. bis letzten anwendbaren Merkmalen der Fig. 1 bis Ende;
    35. Anspr. , unter dem 23 ., mit Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaare in Doppelringraumkombination und nach dem 1. , mit Statorwiderlagerfreilaufkuppelstössel und 31., mit Tangential- oder Radialschwenkkeilklappenstössel, gekennzeichnet durch die zwischen der linken und rechten Ringraumsektion jeweils die inneren, mittleren Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsen K (X 11.) 1 und 2 im Axialstoß z.B. mittels Klauenkupplung drehverbundenen Doppelsektionsmittenkolbenbuchse K/1/2, Fig. 28,-a u.n. Fig.25, Fig.29 bis 30 b, mit zwischen Stator S und Kolben-aussenbuchsen K/3/4 befindlichen Statorwiderlagerstössel T/SW je Kolbenpaar K/K, z.B. aus Tangentialschwenkkeilklappen T/5;
    36. Anspr. , unter den 25., 26. und weiteren anwendbaren, mit Scharnierflügelsegmentkolbenlagerbuchsenpaar je Ringraum u. nach Grundanwendungsmerkmal, mit System von maximal bis null Hub zu verstellen, gekennzeichnet durch die gegenseitig relativ bis zum Mitten-Nullhubzusammenstoß axial verschiebbar in Dichtgleitpassung losen Axialverschiebescharnierflügelsegmentkolben K/2,s K4, gegenüber feststehenden K1/K3 r , Fig. 31 ,-a-d, bis e-f.
    In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr.: 399270; 506911. USA-Patent 4,012,182 aus jeweils K1. 59e/7 bzw. F 04 C 1/16
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE3245677A1|1984-06-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-06-21| AK| Designated states|Designated state(s): AU BR DK FI HU JP KP NO RO SU US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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